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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gremersdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gremersdorf
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Gremersdorf
Datum: Mi, 03.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sportlerheim Gremersdorf
Ort: Bankendorfer Weg 16, 23758 Gremersdorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2018  
SI/2018/256  
     
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 6  
Prüfung der Gültigkeit der Wahlergebnisse der Gemeindewahl in der Gemeinde Gremersdorf am 06.05.2018  
Enthält Anlagen
2018/0228  
Ö 7  
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neuratjensdorf  
2019/0072  
Ö 8  
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Altgalendorf  
2019/0073  
Ö 9  
Zustimmung zur Wahl des stv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Altgalendorf  
2019/0074  
Ö 10  
Zustimmung zur Wahl des stv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Kembs-Dazendorf  
2019/0135  
Ö 11  
Erhebung von Abwassergebühren in der Gemeinde Gremersdorf; hier: Ortslage Jahnshof  
Enthält Anlagen
2018/0349  
Ö 12  
Erhebung von Abwassergebühren in der Gemeinde Gremersdorf; hier: Ortslage Gremersdorf  
Enthält Anlagen
2018/0350  
Ö 13  
Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gremersdorf über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
2019/0134  
Ö 14  
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2018  
Enthält Anlagen
2019/0013  
Ö 15  
Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018  
Enthält Anlagen
2019/0012  
Ö 16  
Gebühren Kindertagesstätte Zwergenhöhle  
Enthält Anlagen
2018/0379  
Ö 17  
Maßnahmen aus dem Kita-Sofortprogramm  
2019/0090  
Ö 18  
Sanierung sanitäre Anlagen in der Grundschule und Schulturnhalle, Förderprogramm SANI III  
2019/0100  
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Beschlussvorschlag:

Die Sanierung der sanitären Anlagen im Schulgebäude wird durchgeführt. Im Haushalt sind hierfür Gesamtausgaben von 100.000,- € sowie eine Zuwendung von 65.000,- € einzuplanen. Die Maßnahme ist beim Fördergeber zu beantragen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge zu erteilen.

 

   
    01.04.2019 - Finanzausschuss der Gemeinde Gremersdorf
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:


Die Sanierung der sanitären Anlagen im Schulgebäude wird durchgeführt. Im Haushalt sind hierfür Gesamtausgaben von 100.000,- € sowie eine Zuwendung von 65.000,- € einzuplanen. Die Maßnahme ist beim Fördergeber zu beantragen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge zu erteilen.

 

In den Ausschreibungsunterlagen wird darauf hingewiesen, dass sich die Gemeinde vorbehält, die Arbeiten in Bauabschnitten zu vergeben, da die gesamte Baumaßnahme nicht mehr als 100.000,00 EUR kosten darf.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mitgliederzahl:

5

Davon anwesend:

5

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Stimmenenthaltungen:

0

 

 

 

   
    03.04.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Gremersdorf
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Die Sanierung der sanitären Anlagen im Schulgebäude wird durchgeführt. Im Haushalt sind hierfür Gesamtausgaben von 100.000,- € sowie eine Zuwendung von 65.000,- € einzuplanen. Die Maßnahme ist beim Fördergeber zu beantragen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, nach erfolgter Ausschreibung die Aufträge zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mitgliederzahl:

13

Davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenenthaltungen:

0

 

 

Ö 19  
Mitgliedschaft im Verein "Zukunft des Museumshofes Lensahn"  
2019/0037  
Ö 20  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2019/0014-01  
Ö 21  
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2019/0015-01  
Ö 22  
Antrag auf Einrichtung eines Hundestrandabschnitts im Bereich Strand Blank-Eck  
Enthält Anlagen
2018/0207  
Ö 23  
Siedlungsentwicklung Gemeinde Gremersdorf  
2019/0128  
Ö 24  
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Gremersdorf für ein Gebiet östlich der A 1, nördlich der L 60, östlich von Jahnshof, westlich von Giddendorf (interkommunales Gewerbegebiet) hier: abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
2019/0129  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 24 der Gemeinde Gremersdorf für ein Gebiet östlich der A 1, nördlich der L 60, östlich von Jahnshof, westlich von Giddendorf (interkommunales Gewerbegebiet) hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/0130  
Ö 26  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 der Gemeinde Gremersdorf für das Gebiet nördlich der Kreisstraße 41, zwischen Teschendorf, Neuteschendorf und Bardin -Deponie Johannistal- hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/0131  
Ö 27  
Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein hier: Stellungnahme im Beteiligungsverfahren  
Enthält Anlagen
2019/0136  
N 28     Personalangelegenheiten Kindertagesstätte Zwergenhöhle      
Ö 29  
Bekanntmachung der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse