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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gremersdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gremersdorf
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Gremersdorf
Datum: Mi, 03.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:37 Anlass: Sitzung
Raum: Sportlerheim Gremersdorf
Ort: Bankendorfer Weg 16, 23758 Gremersdorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 01.11.2018  
SI/2018/256  
     
   
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 6  
Prüfung der Gültigkeit der Wahlergebnisse der Gemeindewahl in der Gemeinde Gremersdorf am 06.05.2018  
Enthält Anlagen
2018/0228  
Ö 7  
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Neuratjensdorf  
2019/0072  
Ö 8  
Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Altgalendorf  
2019/0073  
Ö 9  
Zustimmung zur Wahl des stv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Altgalendorf  
2019/0074  
Ö 10  
Zustimmung zur Wahl des stv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Kembs-Dazendorf  
2019/0135  
Ö 11  
Erhebung von Abwassergebühren in der Gemeinde Gremersdorf; hier: Ortslage Jahnshof  
Enthält Anlagen
2018/0349  
Ö 12  
Erhebung von Abwassergebühren in der Gemeinde Gremersdorf; hier: Ortslage Gremersdorf  
Enthält Anlagen
2018/0350  
Ö 13  
Erlass einer 1. Nachtragssatzung zur Satzung der Gemeinde Gremersdorf über die Erhebung einer Hundesteuer  
Enthält Anlagen
2019/0134  
Ö 14  
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2018  
Enthält Anlagen
2019/0013  
Ö 15  
Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2018  
Enthält Anlagen
2019/0012  
Ö 16  
Gebühren Kindertagesstätte Zwergenhöhle  
Enthält Anlagen
2018/0379  
Ö 17  
Maßnahmen aus dem Kita-Sofortprogramm  
2019/0090  
Ö 18  
Sanierung sanitäre Anlagen in der Grundschule und Schulturnhalle, Förderprogramm SANI III  
2019/0100  
Ö 19  
Mitgliedschaft im Verein "Zukunft des Museumshofes Lensahn"  
2019/0037  
Ö 20  
Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2019/0014-01  
Ö 21  
Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2019/0015-01  
Ö 22  
Antrag auf Einrichtung eines Hundestrandabschnitts im Bereich Strand Blank-Eck  
Enthält Anlagen
2018/0207  
Ö 23  
Siedlungsentwicklung Gemeinde Gremersdorf  
2019/0128  
Ö 24  
25. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Gremersdorf für ein Gebiet östlich der A 1, nördlich der L 60, östlich von Jahnshof, westlich von Giddendorf (interkommunales Gewerbegebiet) hier: abschließender Beschluss  
Enthält Anlagen
2019/0129  
Ö 25  
Bebauungsplan Nr. 24 der Gemeinde Gremersdorf für ein Gebiet östlich der A 1, nördlich der L 60, östlich von Jahnshof, westlich von Giddendorf (interkommunales Gewerbegebiet) hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/0130  
Ö 26  
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 der Gemeinde Gremersdorf für das Gebiet nördlich der Kreisstraße 41, zwischen Teschendorf, Neuteschendorf und Bardin -Deponie Johannistal- hier: Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2019/0131  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit vorstehendem Abwägungsergebnis geprüft.

  Stellungnahmen der Öffentlichkeit sind nicht eingegangen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 für das Gebiet nördlich der Kreisstraße 41, zwischen Teschendorf, Neuteschendorf und Bardin -Deponie Johannistal-, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

 

  1. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amt-oldenburg-land.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:…

 

 

   
    25.03.2019 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Gremersdorf
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit vorstehendem Abwägungsergebnis geprüft.

  Stellungnahmen der Öffentlichkeit sind nicht eingegangen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 für das Gebiet nördlich der Kreisstraße 41, zwischen Teschendorf, Neuteschendorf und Bardin -Deponie Johannistal-, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

 

  1. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amt-oldenburg-land.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine Ausschussmitglieder von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mitgliederzahl:

9

Davon anwesend:

9

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenenthaltungen:

1

 

 

   
    03.04.2019 - Gemeindevertretung der Gemeinde Gremersdorf
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:
 

 

  1. Die während der öffentlichen Auslegung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 abgegebenen Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange hat die Gemeindevertretung mit vorstehendem Abwägungsergebnis geprüft.

  Stellungnahmen der Öffentlichkeit sind nicht eingegangen.

Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

  1. Aufgrund des § 10 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 18 für das Gebiet nördlich der Kreisstraße 41, zwischen Teschendorf, Neuteschendorf und Bardin -Deponie Johannistal-, bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B), als Satzung.

 

  1. Die Begründung wird gebilligt.

 

 

  1. Der Beschluss des Bebauungsplanes durch die Gemeindevertretung ist nach § 10 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo der Plan mit Begründung und zusammenfassender Erklärung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann. Zusätzlich ist in der Bekanntmachung anzugeben, dass der rechtskräftige Bebauungsplan und die zusammenfassende Erklärung ins Internet unter der Adresse „www.amt-oldenburg-land.de“ eingestellt ist und über den Digitalen Atlas Nord des Landes Schleswig-Holstein zugänglich ist.

 

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mitgliederzahl:

13

Davon anwesend:

11

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

0

Stimmenenthaltungen:

0

 

 

Ö 27  
Fortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein hier: Stellungnahme im Beteiligungsverfahren  
Enthält Anlagen
2019/0136  
N 28     Personalangelegenheiten Kindertagesstätte Zwergenhöhle      
Ö 29  
Bekanntmachung der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse