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Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heringsdorf  

Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Heringsdorf
Gremium: Gemeindevertretung der Gemeinde Heringsdorf
Datum: Di, 22.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gemeinschaftshaus Fargemiel
Ort: Adolf-Schwark-Straße 5, Fargemiel, 23777 Heringsdorf

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 3  
Niederschrift der Sitzung vom 08.12.2020  
SI/2020/423  
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Mitteilungen des Bürgermeisters      
Ö 6  
Spenden hier: Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2021/0007  
Ö 7  
Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2020  
Enthält Anlagen
2021/0030  
Ö 8  
Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2020  
Enthält Anlagen
2021/0029  
Ö 9  
Leistungen von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben hier: Bericht des Bürgermeisters  
Enthält Anlagen
2021/0123  
Ö 10  
Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Heringsdorf  
Enthält Anlagen
2021/0101  
Ö 11  
5. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 2 der Gemeinde Heringsdorf für das Gebiet: Ortschaft Süssau hier: Änderung des Aufstellungsbeschlusses vom 29.07.2013  
Enthält Anlagen
2021/0133  
Ö 12  
Freiflächen Photovoltaikanlagen in der Gemeinde Heringsdorf  
2021/0137  
Ö 13  
Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3, Strandpromenade Süssau hier: Antrag der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
2021/0147  
Ö 14  
Verlängerung Genehmigung über die Sondernutzung am Meeresstrand  
Enthält Anlagen
2021/0151  
Ö 15  
Sanierung Brücke Klötzin (Am Wasserwerk) und Straßensanierung bis zur Gemeindegrenze Neukirchen  
2021/0162  
Ö 16  
Sanierung Gehweg Strandstraße, OT Süssau  
Enthält Anlagen
2021/0157  
Ö 17  
Bebauungsplan Nr. 6 der Gemeinde Heringsdorf für das Gebiet: zwischen Görtz und Siggen, zwischen Görtz und dem Lensahner Berg, zwischen Siggen und dem Gut Wulfshof und zwischen Süssau und dem Rauher Berg hier: Aufhebungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/0168  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Aufhebungsbeschluss:

 

  1. Der Bebauungsplan Nr. 5 der Gemeinde Heringsdorf für das Gebiet: zwischen Görtz und Siggen, zwischen Görtz und dem Lensahner Berg, zwischen Siggen und dem Gut Wulfshof und zwischen Süssau und dem Rauher Berg soll aufgehoben werden.
  2. Der Aufhebungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2

BauGB).

  1. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der

Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird das Planungsbüro

Ostholstein aus Bad Schwartau beauftragt.

  1. Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag hinsichtlich der

Kostenübernahme zu schließen.

 

Bemerkung:

Auf Grund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter

von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch

bei der Abstimmung anwesend:…

 

   
    22.06.2021 - Gemeindevertretung der Gemeinde Heringsdorf
    Ö 17 - geändert beschlossen
   

Beschluss:
 

Aufhebungsbeschluss:

 

  1. Der Bebauungsplan Nr. 6 der Gemeinde Heringsdorf für das Gebiet: zwischen Görtz und Siggen, zwischen Görtz und dem Lensahner Berg, zwischen Siggen und dem Gut Wulfshof und zwischen Süssau und dem Rauher Berg soll aufgehoben werden.
  2. Der Aufhebungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs. 1 Satz 2

BauGB).

  1. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und mit der Beteiligung der Öffentlichkeit, der

Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wird das Planungsbüro

Ostholstein aus Bad Schwartau beauftragt.

  1. Mit dem Vorhabenträger ist ein städtebaulicher Vertrag hinsichtlich der

Kostenübernahme zu schließen.

 

Bemerkung:

Auf Grund des § 22 GO waren keine Gemeindevertreterinnen / Gemeindevertreter

von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Mitgliederzahl:

11

Davon anwesend:

8

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Stimmenenthaltungen:

0

 

 

 

N 18     Antrag auf Widmung einer privaten Fläche als öffentliche Straße      
N 19     Potenzialflächen für Photovoltaik hier: Anträge von Vorhabenträgern      
N 20     Windenergieanlagen in der Gemeinde Heringsdorf      
N 21     Vertragsangelegenheiten: Abschluss Erbbaurechtsverträge      
Ö 22  
Bekanntmachung der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse