Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Gremersdorf
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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||
Ö 3 | Niederschrift der Sitzung vom 07.12.2016 | SI/2016/061 | |||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||
Ö 6 | Zustimmung zur Wahl des Gemeindewehrführers der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Gremersdorf | 2017/0451 | |||||||||||||
Ö 7 | Verabschiedung des ausscheidenden Gemeindewehrführers | ||||||||||||||
Ö 8 | Ernennung des neuen Gemeindewehrführers | ||||||||||||||
Ö 9 | Genehmigung von Haushaltsüberschreitungen des Haushaltsjahres 2016 | 2017/0428 | |||||||||||||
Ö 10 | Beschlussfassung über die Jahresrechnung des Haushaltsjahres 2016 | 2017/0427 | |||||||||||||
Ö 11 | Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 | 2017/0449 | |||||||||||||
Ö 12 | Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 | 2017/0450 | |||||||||||||
Ö 13 | Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Altgalendorf der Gemeinde Gremersdorf hier: Einnahmen- und Ausgabenplanung für das Haushaltsjahr 2017 | 2017/0454 | |||||||||||||
Ö 14 | Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Giddendorf-Seegalendorf-Gremersdorf der Gemeinde Gremersdorf hier: Einnahmen- und Ausgabenplanung für das Haushaltsjahr 2017 | 2017/0455 | |||||||||||||
Ö 15 | Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Kembs-Dazendorf der Gemeinde Gremersdorf hier: Einnahmen- und Ausgabenplanung für das Haushaltsjahr 2017 | 2017/0456 | |||||||||||||
Ö 16 | Sondervermögen Kameradschaftskasse der Freiwilligen Feuerwehr Neuratjensdorf der Gemeinde Gremersdorf hier: Einnahmen- und Ausgabenplanung für das Haushaltsjahr 2017 | 2017/0457 | |||||||||||||
Ö 17 | Bebauungsplan Nr. 23 für ein Gebiet am südwestlichen Ortsrand von Sulsdorf, westlich der Straße "Am Dorfbrunnen" (Teil 1) und ein Gebiet zwischen Gremersdorf, Sulsdorf und der A 1 an der Dazendorfer Au (Teil 2) (Ferien auf dem Bauernhof) a) Beschluss über eingegangene Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss | 2016/0326 | |||||||||||||
Ö 18 | Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 5 für die Ortschaft Dazendorf a) Beschluss über eingegangene Anregungen und Bedenken b) Satzungsbeschluss | 2017/0447 | |||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||
Beschlussvorschlag:a) Beschluss über eingegangene Anregungen und Bedenken
Die auf der Anlage „Beschlussempfehlungen“ aufgeführten Beschlussvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange werden beschlossen.
b) Satzungsbeschluss
1. Die während der öffentlichen Auslegung sowie der Einholung von Stellungnahmen von der betroffenen Öffentlichkeit und den berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB abgegebenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit vorgenanntem Ergebnis geprüft. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die Anregungen und Bedenken vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 5 für die Ortschaft Dazendorf als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4.Der Beschluss der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 5 für die Ortschaft Dazendorf durch die Gemeindevertretung ist ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit der Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertrer / innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.
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13.03.2017 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Gremersdorf | |||||||||||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||
Beschluss: a) Beschluss über eingegangene Anregungen und Bedenken
Die auf der Anlage „Beschlussempfehlungen“ aufgeführten Beschlussvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange werden beschlossen.
b) Satzungsbeschluss
1. Die während der öffentlichen Auslegung sowie der Einholung von Stellungnahmen von der betroffenen Öffentlichkeit und den berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB abgegebenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit vorgenanntem Ergebnis geprüft. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die Anregungen und Bedenken vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 5 für die Ortschaft Dazendorf als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4.Der Beschluss der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 5 für die Ortschaft Dazendorf durch die Gemeindevertretung ist ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit der Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO war Gemeindevertreter Möller von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.
Abstimmungsergebnis:
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27.03.2017 - Gemeindevertretung der Gemeinde Gremersdorf | |||||||||||||||
Ö 18 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||
Beschluss: a) Beschluss über eingegangene Anregungen und Bedenken
Die auf der Anlage „Beschlussempfehlungen“ aufgeführten Beschlussvorschläge zu den eingegangenen Anregungen und Bedenken der Träger öffentlicher Belange werden beschlossen.
b) Satzungsbeschluss
1. Die während der öffentlichen Auslegung sowie der Einholung von Stellungnahmen von der betroffenen Öffentlichkeit und den berührten Behörden und Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) und § 4 (2) BauGB abgegebenen Stellungnahmen hat die Gemeindevertretung mit vorgenanntem Ergebnis geprüft. Der Bürgermeister wird beauftragt, diejenigen, die Anregungen und Bedenken vorgebracht haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.
2. Aufgrund des § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 des Baugesetzbuches sowie nach § 84 der Landesbauordnung beschließt die Gemeindevertretung die Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 5 für die Ortschaft Dazendorf als Satzung.
3. Die Begründung wird gebilligt.
4.Der Beschluss der Klarstellungs- und Einbeziehungssatzung Nr. 5 für die Ortschaft Dazendorf durch die Gemeindevertretung ist ortsüblich bekanntzumachen. In der Bekanntmachung ist anzugeben, wo die Satzung mit der Begründung während der Sprechstunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.
Bemerkung:
Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevertrer / innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen. Sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 19 | Stellungnahme zur Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes und des Regionalplanes I bis III (Sachthema Windenergie) | 2017/0448 | |||||||||||||
Ö 20 | Kita-Gebühren für die Ü3-Kinder in der Kindertagesstätte "Zwergenhöhle" | 2017/0452 | |||||||||||||
Ö 21 | Auslastung der Kindertagesstätte "Zwergenhöhle" | 2016/0373 | |||||||||||||
Ö 22 | Sammelausschreibung von Stromlieferleistungen zum Lieferbeginn 01.01.2018 | 2017/0482 | |||||||||||||
N 23 | Erschließung Baugebiet "Meiereikoppel" in Neuratjensdorf | ||||||||||||||
N 24 | Reinigung der Kindertagesstätte "Zwergenhöhle" | ||||||||||||||
Ö 25 | Bekanntmachung der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||