Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Großenbrode
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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||
Ö 2 | Feststellung der Tagesordnung | ||||||||||||||
Ö 3 | Niederschrift der Sitzung vom 29.10.2018 | SI/2018/255 | |||||||||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||
Ö 5 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||||||||||||||
Ö 6 | Bericht des Regionalmanagements zum Sachstand der Planungen der festen Fehmarnbeltquerung und deren Hinterlandanbindungen | 2018/0436 | |||||||||||||
Ö 7 | Haltepunktplanungen Großenbrode - Heiligenhafen a) ergänzender Variantenbeschluss b) Verlegung des Rad- und Gehweges an der K 42 | 2018/0435 | |||||||||||||
Ö 8 | GTS GmbH & Co KG, Unterrichtung/Beschlussfassung gem. § 104 GO über wichtige Angelegenheiten, Ausübung des Weisungsrechts der Gemeindevertretung | ||||||||||||||
Ö 9 | Offene Ganztagsschule Großenbrode Schwimmkurs | 2018/0394 | |||||||||||||
Ö 10 | Offene Ganztagsschule Großenbrode Vertrag mit dem Deutschen Kinderschutzbund | 2018/0381-01 | |||||||||||||
Ö 11 | Dachsanierung Grundschule Großenbrode; Antrag der CDU-Fraktion vom 17.10.2018 | 2018/0370 | |||||||||||||
Ö 12 | Resolution zur geplanten Reform der Kindertagesstätten-Finanzierung des Landes Schleswig-Holstein | 2018/0438 | |||||||||||||
Ö 13 | Leistungen von unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben hier: Bericht des Bürgermeisters | 2018/0061 | |||||||||||||
Ö 14 | Wirtschaftsplan der GTS GmbH 2019 | 2018/0390 | |||||||||||||
Ö 15 | Wirtschaftsplan der GTS GmbH & Co KG 2019 | 2018/0391 | |||||||||||||
Ö 16 | Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 | 2018/0434-01 | |||||||||||||
Ö 17 | Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 | 2018/0389-02 | |||||||||||||
Ö 18 | Zuwendung für Ausgleichsleistungen der Gemeinde Großenbrode zugunsten der Großenbrode Tourismus Service und Grundstücks GmbH & Co. KG für 2019 | 2018/0430 | |||||||||||||
Ö 19 | Übernahme von Bürgschaften für die Großenbrode Tourismus Service und Grundstücks GmbH & Co KG | 2018/0424-01 | |||||||||||||
Ö 20 | Teilfortschreibung des Landesentwicklungsplanes Schleswig-Holstein 2010 und Teilaufstellung der Regionalpläne (Sachthema Windenergie) für die Planungsräume I bis III | 2018/0315 | |||||||||||||
Ö 21 | Landschaftsrahmenplan für den Planungsraum III | 2018/0322 | |||||||||||||
Ö 22 | Gewerbeflächenentwicklungskonzept des Kreises Ostholstein | 2018/0365 | |||||||||||||
Ö 23 | Erstellung eines Hochwasserschutzkonzeptes hier: Antrag der BfG-Fraktion | 2018/0428 | |||||||||||||
Ö 24 | Überprüfung der Sicherheit der neuen Promenade durch Ostseehochwasser hier: Antrag der BfG-Fraktion | 2018/0440 | |||||||||||||
Ö 25 | 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenbrode für das Gebiet Ehemalige Marineküstendienstschule Großenbrode Kai hier: Billigung Vorentwurf | 2018/0426 | |||||||||||||
Ö 26 | 9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 der Gemeinde Großenbrode für das Gebiet Ehemalige Marineküstendienstschule Großenbrode Kai hier: Billigung Vorentwurf | 2018/0362 | |||||||||||||
Ö 27 | 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenbrode für das Gebiet Ehemalige Marineküstendienstschule Großenbrode Kai hier: a) Beschluss über eingegangene Anregungen und Bedenken; b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2018/0425 | |||||||||||||
Ö 28 | 10. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 der Gemeinde Großenbrode für das Gebiet Ehemalige Marineküstendienstschule Großenbrode Kai hier: a) Beschluss über eingegangene Anregungen und Bedenken; b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss | 2018/0363 | |||||||||||||
Ö 29 | 16. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Großenbrode für das Gebiet "Am Kurpark, östlich der Straße Am Süderfeld und nördlich der Straße Hohenweide" hier: Aufstellungsbeschluss | 2018/0431 | |||||||||||||
Ö 30 | Bebauungsplan Nr. 34 der Gemeinde Großenbrode für das Gebiet "Am Kurpark, östlich der Straße Am Süderfeld und nördlich der Straße Hohenweide" hier: Aufstellungsbeschluss | 2018/0427 | |||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||
Beschlussvorschlag:1.Für das Gebiet „Am Kurpark, östlich der Straße Am Süderfeld und nördlich der Straße Hohenweide“ wird der Bebauungsplan Nr. 34 der Gemeinde Großenbrode aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs.1 Satz 2 BauGB).
3.Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Architektur + Stadtplanung, Stadtplanungsbüro Beims in Schwerin beauftragt werden.
4.Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5.Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen Auslegung durchgeführt werden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine / folgende Gemeindevetreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend:…
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18.12.2018 - Bau- und Umweltausschuss der Gemeinde Großenbrode | |||||||||||||||
Ö 9 - (offen) | |||||||||||||||
Beschluss: 1. Für das Gebiet „Am Kurpark, östlich der Straße Am Süderfeld und nördlich der Straße Hohenweide“ wird der Bebauungsplan Nr. 34 der Gemeinde Großenbrode aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs.1 Satz 2 BauGB).
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Architektur + Stadtplanung, Stadtplanungsbüro Beims in Schwerin beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen Auslegung durchgeführt werden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO waren keine Gemeindevetreter/innen von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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19.12.2018 - Gemeindevertretung der Gemeinde Großenbrode | |||||||||||||||
Ö 30 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||
Beschluss: 1. Für das Gebiet „Am Kurpark, östlich der Straße Am Süderfeld und nördlich der Straße Hohenweide“ wird der Bebauungsplan Nr. 34 der Gemeinde Großenbrode aufgestellt. Es werden folgende Planungsziele verfolgt:
2. Der Aufstellungsbeschluss ist ortsüblich bekannt zu machen (§ 2 Abs.1 Satz 2 BauGB).
3. Mit der Ausarbeitung des Planentwurfs und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange soll das Planungsbüro Architektur + Stadtplanung, Stadtplanungsbüro Beims in Schwerin beauftragt werden.
4. Die frühzeitige Unterrichtung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Aufforderung zur Äußerung auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung (§ 4 Abs. 1 BauGB) soll schriftlich erfolgen.
5. Die frühzeitige Unterrichtung der Öffentlichkeit mit der Erörterung über die allgemeinen Ziele und Zwecke der Planung nach § 3 Abs. 1 Satz 1 BauGB soll im Rahmen einer öffentlichen Auslegung durchgeführt werden.
Bemerkung: Aufgrund des § 22 GO war Bürgermeister Reise von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; er war weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 31 | 12. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 der Gemeinde Großenbrode für das Gebiet "Südstrand" hier: Aufstellungsbeschluss | 2018/0429 | |||||||||||||
N 32 | Personalangelegenheit Vertrag mit der Geschäftsführung der GTS GmbH & Co KG | ||||||||||||||
N 33 | Pachtangelegenheiten | ||||||||||||||
N 34 | Grundstücksangelegenheiten Landtausch Gemeinde Großenbrode - Landgesellschaft Schleswig-Holstein | ||||||||||||||
Ö 35 | Bekanntmachung der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse | ||||||||||||||