Auszug - Planung Attraktivierungsmaßnahmen am Weißenhäuser Strand (Seebrücke, DLRG-Gebäude, Vorplatz, Zuwegung) A) Vorstellung aktuelle Planung vom Planungsbüro Mildner B) Beratung und Beschlussfassung
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Die Vorsitzende verweist auf die Sitzung des Umwelt-, Bau-, und Tourismusausschusses am 06.06.2019 und erläutert den Tagesordnungspunkt anhand der aufgehängten Pläne.
Wählbare Bürgerin Prinzessin zu Waldeck und Pyrmont merkt an, dass sie es sehr schade findet, dass der zunächst geplante Spielplatz an der Seebrücke nun doch nicht realisiert wird. Bürgermeister Klodt merkt dazu an, dass der Ferienpark signalisiert habe ein Spielgerät aufzustellen.
Beschluss:
Das Projekt zur Attraktivierung der Seebrücke, des Vorplatzes und der Zuwegung soll auf Grundlage der vorliegenden Planung realisiert werden. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die weiteren Leistungsphasen der Planungsleistungen zur Umsetzung des Projektes zu beauftragen, insbesondere die für den Förderantrag benötigte Entwurfsplanung und die dazugehörige Kostenschätzung. In der Umsetzungsphase wird die Lenkungsgruppe das Projekt weiterhin begleiten.
Die Finanzierung der Planungskosten, die in diesem Jahr anfallen, sind bereits durch den Haushalt 2019 bzw. durch den 1. Nachtragshaushalt 2019 abgedeckt. Die weiteren Planungskosten sowie die Baukosten werden im Haushalt 2020 aufgenommen bzw. durch Verpflichtungsermächtigungen für die Folgenjahre abgesichert. Gleiches gilt für die Zuwendungen für die Baumaßnahmen.
Die Kosten für die Betonsanierung DLRG und den Hochwasserschutz sowie die dafür anfallenden Planungsleistungen werden im Haushalt 2020 im Verwaltungshaushalt veranschlagt. Diese Kosten sind bereits in der Kalkulation für die Höhe des Tourismusbeitrages (Kurabgabe) für 2020 berücksichtigt worden.
Der Überbrückungskredit kann erst im Haushalt dargestellt werden, wenn der Zuwendungsbescheid für die Förderung vorliegt. Erst dann steht die Fördersumme endgültig fest und damit auch die genaue Höhe des Überbrückungskredites. Der Eigenanteil der Gemeinde an den Kosten ist über einen langfristigen Kredit zu finanzieren. Somit kann im Haushalt 2020 bzw.in den Folgejahren nur eine vorläufige Finanzierung der Baumaßnahme dargestellt werden.
Abstimmungsergebnis:
Mitgliederzahl: | 9 |
Davon anwesend: | 9 |
Ja-Stimmen: | 9 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenenthaltungen: | 0 |
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